Kitagebühren das dominierende Thema in der Gemeinderatssitzung am 31. Januar

 

Die Gemeinderatssitzung am 31. Januar hatte es in sich. Obwohl die Tagesordnung mit 15 Punkten prall gefüllt war, blieben die Kitagebühren das beherrschende Thema, zu dem auch zahlreiche Eltern erschienen waren. Neben den Freien Wählern hatten weitere Fraktionen Änderungsanträge zur Beschlussvorlage der Verwaltung gestellt. Entsprechend beantragte der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler Dieter Kömpf gleich zu Beginn der Sitzung eine Beschlussfassung zu den Kitagebühren zu vertagen, damit inhaltlich nachgearbeitet werden kann. So war auch gewährleistet, dass die anwesenden Eltern nicht unnötig warten mussten.

In der anschließenden Diskussion mit den Eltern wurde es teilweise emotional, was sicherlich auch daran lag, dass es trotz Vorstellung und Diskussion in den Ortschaftsräten nicht gelungen war, Transparenz über Systematik und die Zusammensetzung der Kitagebühren zu schaffen.

Hier sollte der Vorschlag von Werner Greule, 1. Vorsitzender Freie Wähler Calw, aufgegriffen werden, und die Gebühren von einem unabhängigen Institut berechnen zu lassen. Das führt zu mehr Transparenz und zu mehr Verständnis auf allen Seiten.

In der aktuellen Beschlussvorlage ergeben sich nach Ansicht der Freien Wähler gerade für Familien mit 2 oder 3 Kindern und mittleren Einkommen erhebliche Mehrbelastungen, die die Freien Wähler durch entsprechende Anpassungen vermeiden wollen. Ebenso sollten die Einwände, die von verschiedenen Eltern geäußert wurden, ernstgenommen und sorgfältig geprüft werden.

Beibehalten wollen die Freien Wähler aber prinzipiell die neue Systematik zur Berechnung der Kitagebühren wie vom Kultur-, Schul- und Sportausschuss im Dezember vorgeschlagen. Allerdings fehlt es seitens der Verwaltung schlicht an einem dem Thema angemessenen öffentlichen Kommunikationskonzept, das die teilweise komplexen Zusammenhänge verständlich vermittelt.

Insgesamt war die Gemeinderatssitzung ein gutes Beispiel von gelebter und lebendiger Demokratie. Wie so oft, gibt es aber auch in diesem Thema nicht den „Königsweg“, der alle zufrieden stellen wird. Sondern es wird ein Kompromiss sein, in der Abwägung aller Interessen unserer Bürger, aller Aufgaben und Pflichten der Stadt und nicht zuletzt der finanziellen Möglichkeiten, die leider recht eingeschränkt sind in Calw.

Die weiteren Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung wurden dann recht undramatisch beraten, aber waren nicht weniger interessant, was das Interesse der Zuhörer bewies.

 

 

 

 


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