Sitzung des Gemeinderats
Sitzung des Gemeinderats
Dienstag, 22. November 2022
Rathaus Calw, Sitzungssaal
Haushalt 2023
In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats hatten die Fraktionen Gelegenheit Anträge zum Haushalt 2023 einzubringen. Die Freien Wähler haben gemeinsam mit der CDU, der SPD, und Gemeinsam für Calw einen Antrag gestellt, den Dieter Kömpf kurz vorstellte. Es ging darum, weitere Investitionen für die Stadtteile in den Haushalt mit aufzunehmen. Welche das genau sind, lesen Sie bitte online in der Vorlage.
Dieter Kömpf: „Das sind Vorhaben, die seit vielen Jahren auf der Investitionsliste stehen und immer wieder verschoben werden. Wir haben uns in den Fraktionen verständigt, dass wir diese Dinge angehen wollen. Wir danken der Verwaltung, dass sie dem Antrag folgt und auch Finanzierungsvorschläge macht.“ Die beteiligten Fraktionen hatten ebenso Ideen zur Gegenfinanzierung eingebracht.
Bei zwei Gegenstimmen wurde der Antrag angenommen.
Finanzzwischenbericht
Der Gemeinderat nahm den Finanzzwischenbericht für das 3. Quartal 2022 zur Kenntnis. Für Dieter Kömpf ist es ein Dilemma, dass die Ergebnisse stark von Gewerbe- und Einkommensteuer abhängen. Da das Vorauszahlungen sind, steht ein sicheres Ergebnis immer nur rückwirkend. „Wenn die Entwicklungen so weitergehen, sind wir arm dran.“
Vermittlungsprämie für Mitarbeiter
Wenn Mitarbeiter der Stadtverwaltung Freunde oder Bekannte für einen freien Job in der
Verwaltung anwerben, bekommen Sie eine Vermittlungsprämie. Diese Maßnahme zur Fachkräftegewinnung kommt bei den Freien Wählern gut an. Dieter Kömpf sieht aber auch diese Maßnahme bereits zur Normalität werden, da viele Firmen, Organisationen und Verwaltungen auf den Zug aufspringen und eine Vermittlungsprämie anbieten.
Weitere Tagesordnungspunkte
Bei allen weiteren Tagesordnungspunkten nahm die Fraktion der Freien Wähler das weitere
Vorgehen zustimmend zur Kenntnis oder stimmte geschlossen dafür. Alle Themen und Vorlagen finden Sie unter www.calw.sitzung-online.de/public/
Kommentar schreiben
Mit dem Nutzen des Kommentarbereiches erklären Sie sich mit der Datenschutzerklärung einverstanden.