Sitzung des Gemeinderats
Sitzung des Gemeinderats
Mittwoch, 22. November 2023
Generalsanierung Bohnenberger-Grundschule
Der Gemeinderat hat die dritte Vergabeeinheit der Altbau-Generalsanierung der
Bohnenberger Grundschule mit einer Bruttogesamtsumme von 328.125,07 Euro
beschlossen. Dieter Kömpf merkte an, dass die Ausschreibungen laut Handwerkern immer
komplizierter würden. Er hörte mehrfach, dass sich Betriebe aufgrund des hohen Aufwands
nicht mehr bei kommunalen Projekten bewerben.
Wirtschaftsplan 2024 Stadtentwässerung Calw (SEC)
Wie vom Betriebsausschuss SEC empfohlen, hat der Gemeinderat den Wirtschaftsplan 2024
des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Calw (SEC) beschlossen. Für Dieter Kömpf ist der
eingeplante Betrag für die Kanalsanierungen der höchsten Schadensklasse nicht hoch genug.
Man habe angeregt mehr Mittel zur Verfügung zu stellen, es sei aber wieder die gleiche
Summe im Wirtschaftsplan zu finden. Die kann, laut Kämmerer Klaus Reichert, aber noch
durch Reste aus vergangenen Jahren aufgestockt werden.
Haushaltsberatungen
In der Sitzung wurden verschiedene Anträge zum Haushalt 2024 eingebracht. Unter
anderem ein gemeinsamer Antrag der Freien Wähler mit der CDU und Gemeinsam für Calw,
der vom Gemeinderat weitestgehend angenommen wurde. Zur Diskussion um
Personalstellen sagte Fraktionsvorsitzender Dieter Kömpf: „Es geht uns grundsätzlich darum
das Personal erstmal nicht weiter aufzustocken.“
Mehr zum Thema Haushaltsberatung in einer der nächsten Ausgaben.
Was im Gremium diskutiert und beraten wurde, ist online in den Vorlagen zu finden:
http://www.calw.sitzung-online.de/public/
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