Sitzung des Gemeinderats
Sitzung des Gemeinderats
Dienstag, 23. Mai 2023
Rathaus Calw, Sitzungssaal
Förderprogramm ZiZ
Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zum aktuellen Sachstand zum
Bundesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ zur Kenntnis. Trotz sorgfältiger Planung und kreativer Projekte ist für Dieter Kömpf klar, dass dieses Förderprogramm die Probleme der Innenstadt nicht lösen wird. Der Einzelhandel alleine könne es nicht richten. „Wir müssen uns trauen Innenstadt neu zu denken und unseren eigenen Weg finden.“
Sabine Ekenja ergänzte um ein weiteres Thema: Sehr wichtig ist, dass man in der Innenstadt laufen kann, ohne durch den Verkehr gefährdet zu werden.“
Finanzzwischenbericht
Der Gemeinderat nahm den Finanzzwischenbericht für das 1. Quartal 2023 zur Kenntnis. „Leider ist es so gekommen, wie wir es im schlimmsten Fall befürchtet haben“, so Dieter Kömpf. Die Zahlen, die Kämmerer Klaus Reichert präsentierte, waren nicht so gut wie ursprünglich erwartet. Er sei gespannt, wie die Stadt im kommenden Jahr einen einigermaßen ausgeglichenen Haushalt ausarbeiten wird. „Wir stecken in einem Dilemma und werden sehen, welche freiwilligen Aufgaben wir uns noch leisten können.“
Kriminalstatistik
Der Gemeinderat beschäftigte sich mit der Kriminalstatistik für das Jahr 2022. Revierleiter Nicolai Jahn stand Rede und Antwort. Für Karl-Heinz Scheffelmeier stellte sich die Frage, warum Internetkriminalität nicht gesondert aufgeführt war. Das liege, so Jahn, daran, dass es oft schwer sei den Ort des Geschehens genau einzugrenzen.
Weitere Tagesordnungspunkte
Bei allen weiteren Tagesordnungspunkten nahm die Fraktion der Freien Wähler das weitere
Vorgehen zustimmend zur Kenntnis oder stimmte geschlossen dafür. Alle Themen und Vorlagen finden Sie unter www.calw.sitzung-online.de/public/
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